Mindestlohn, Begriffsklärung

Ein Mindestlohn ist ein in der Höhe durch den Staat oder durch einen Tarifvertrag festgeschriebenes Arbeitsentgelt, das Arbeitnehmern als Minimum zusteht. Mindestlöhne werden hauptsächlich als sozialpolitische Instrumente eingesetzt, um Armut und Ausbeutung in Arbeitsverhältnissen zu verhindern.

Die momentane Diskussion über Mindestlöhne in Deutschland ist allerdings aus meiner Sicht eine "Farce". Nach dem Sozialgesetzbuch gibt es bereits Mindestlöhne! Diesen "Lohn" erhält man allerdings nur, wenn man nicht arbeitet.

Beispiele

1. Ein verheirateter Arbeitnehmer in Deutschland mit einem Kind, 600 Euro Kaltmiete und 100 Euro Heizungskosten hat nach dem Sozialgesetzbuch einen monatlichen Bedarf von 1722 Euro. Wenn man das Kindergeld von 308 Euro abzieht, müßte dieser Arbeitnehmer 1414 Euro netto verdienen. Für dieses Nettoeinkommen ist in der Steuerklasse III ein Bruttoeinkommen von 1780 Euro erforderlich. Bei 166 Arbeitsstunden pro Monat resultiert daraus ein Stundenlohn von 10,72 Euro.

2. Ein alleinstehender Arbeitnehmer mit 500 Euro Kaltmiete und 80 Euro Heizungskosten hat nach dem Sozialgesetzbuch einen monatlichen Bedarf von 913 Euro. Für dieses Nettoeinkommen ist in der Steuerklasse I ein Bruttoeinkommen von 1220 Euro erforderlich. Bei 166 Arbeitsstunden pro Monat resultiert daraus ein Stundenlohn von 7,35 Euro.

Man sollte beachten, daß diese "Mindestlöhne" in erster Linie von denen bezahlt werden, die quellensteuerpflichtig sind, also der Einkommensteuer unterliegen. Dieses sind auch die Arbeitnehmer, die nur 7 Euro Stundenlohn erhalten! Die Verantwortlichen in unserem Staat sind aufgefordert zu handeln und zu unterbinden, daß sich Unternehmen auf Kosten der Arbeitnehmer entlasten!

Die Politik ist langsam auf dem richtigen Weg, denn für bestimmte Branchen gibt es jetzt nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz AEntG Mindestlöhne (Stand 1. Januar 2008)

• Bauhauptgewerbe: 8,50 Euro bis 12,50 Euro
• Dachdeckerhandwerk: 10,20 Euro
• Maler- und Lackiererhandwerk: 7,15 Euro bis 10,73 Euro
• Gebäudereinigung: 6,58 Euro bis 10,80 Euro
• Elektrohandwerk: 7,90 Euro im Osten, 9,40 Euro im Westen
• Briefdienstleister: 8,00 Euro bis 9,80 Euro

Lange Zeit wirkten in Tarifverträgen ausgehandelte Löhne wie branchenspezifische Mindestlöhne. Das System wurde aber ausgehöhlt, indem zahlreiche Betriebe aus dem Arbeitgeberverband austraten oder nie Mitglied wurden, weshalb sie keine Tariflöhne zu zahlen brauchen.

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Überblick, Mindestlöhne in Europa

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