Negative Einkommensteuer, Begriffsklärung

Eine negative Einkommensteuer ist eine Einkommensteuer, bei der die einkommensstärkeren Haushalte Abgaben entrichten müssen, während die einkommensschwächeren Haushalte Transferzahlungen erhalten.

Beispielsweise könnte sich die Steuerschuld nach folgender Jahresformel berechnen:

Bei einem Einkommen von 90.000 Euro/Jahr wären 25.000 Euro/Jahr Steuern zu entrichten, bei einem Einkommen von 15.000 Euro/Jahr läge die Steuerschuld bei 0 Euro/Jahr und bei einem Einkommen von 6.000 Euro/Jahr bekäme der Haushalt Transferzahlungen in Höhe von 3000 Euro/Jahr vom Staat.

Gegenüber dem Stand von August 2004 wäre in diesem Beispiel bei dem Einkommen von 90.000 Euro/Jahr eine Entlastung im Jahr von 5.000 Euro/Jahr gegeben, bei dem von 15.000 Euro/Jahr eine von 739 Euro/Jahr (Quelle: SPIEGEL-Online). Nimmt man den Sozialhilferegelsatz etwa von Berlin (2003) von 296 Euro/Monat als Grundlage (Haushaltsvorstand, alleinstehend), so kommt dieser ohne Mietzuschüsse oder sonstige Einmalleistungen bereits auf 3.552 Euro/Jahr .

Ungeklärt bleibt die Frage der Finanzierung und der Verteilungswirkung, da etwa in Deutschland ein wachsender Anteil des Steueraufkommens aus der Lohn- und Einkommensteuer finanziert wird. Als Alternative wird u. a. eine bedarfsorientierte Grundsicherung vorgeschlagen.

Geschichte
Die Idee der negativen Einkommensteuer wurde in den 1940er Jahren von Juliet Rhys-Williams geäußert. In den 1960er Jahren wurde die Idee von Milton Friedman erneut in die Diskussion gebracht.

Der in den USA seit 1973 existierende Earned Income Tax Credit (EITC) ähnelt dagegen teilweise mehr einem Kombilohn. Zwar wird er von den Finanzbehörden ausgezahlt, wird aber gesondert berechnet. Zudem werden mit dem EITC sozialpolitische Ziele verfolgt. So erhält den Zuschuss nur, wer arbeitet. Der Zuschuss steigt mit steigendem Verdienst zunächst an, da er prozentual an das Einkommen gekoppelt ist. Bis zu einem Jahreseinkommen von 9.380$ beträgt er 40 Prozent. Bis zu einem Jahreseinkommen von 12.275$ bleibt der Zuschuss konstant und geht dann mit jedem hinzuverdienten Dollar zurück.

In Deutschland verfolgt die FDP ein Modell einer negativen Einkommensteuer. Bürger mit höherem Einkommen zahlen demnach Steuern; wer wenig oder nichts verdient, bekommt das sogenannte Bürgergeld als "negative Einkommensteuer" ausbezahlt.

Umsetzung
Am einfachsten sind die Zahlungen sowohl einer Positivsteuer wie auch einer Negativsteuer bei Einstufentarifen. Jeder Einkommenssteuerzahler erhält die mit dem Grenzsteuersatz ermittelte Steuer auf den Freibetrag. (Die Zahlung kann über ein Jahr auf Monatsraten verteilt erfolgen.). Andererseits wird jedes Einkommen sofort an der Quelle mit dem Grenzsteuersatz besteuert. Das bedeutet, dass ein Einkommensbezieher ohne positiv besteuertes Einkommen die Steuer auf den Freibetrag als Grundeinkommen erhält. Ein positiv besteuertes Einkommen in der Höhe genau des Freibetrages führt zu einem Durchschnittssteuersatz von 0%, denn in diesem Fall heben sich die Quellensteuer und die Negativsteuer gegeneinander auf. Höhere positiv besteuerte Einkommen führen zu einem progressiv steigenden Durchschnittssteuersatz. Selbst Spitzenverdiener erhalten die Negativsteuer. Jedoch zahlen sie soviele positive Steuern, dass die Negativsteuer micht mehr signifikant steuersenkend wirkt. Darum nähert sich bei sehr hohen Einkommen die Durchschnittssteuer an den Grenzsteuersatz an.

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